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GEMEINDEVERBAND MECKESHEIM Clemens Heck Luisenstraße 68 74909 Meckesheim
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aus der letzten Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung vom 20.05.2026

Viele Besucher füllten in der Maisitzung den Bürgersaal. Die meisten kamen aus Mönchzell. TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde, dass der Spiegel an der Einmündung der Friedhofstraße in die Hauptstraße verkehrstechnisch nicht mehr notwendig ist. dass es keine Förderung für Wärmepumpen seitens der Gemeinde geben wird. dass die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung vom Land gefordert wurde und auch von diesem bezahlt wird. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus NÖ vom 22.04.2026 Siehe Vorlage im Bürgerinformationssystem TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.04.2026 Nach kleinen Korrekturen einstimmig festgestellt TOP 4: Verabschiedung von Gunter Dörzbach „Ein Stück politische Geschichte geht zu Ende“ begann Bürgermeister Maik Brandt seine lobenden Worte zur Verabschiedung von Gunter Dörzbach. Er wurde 2004 bis 2024 jeweils in den Gemeinderat gewählt und wirkte 22 Jahre lang am Ratstisch mit. Er war auch viele Jahre lang Ortschaftsrat und Ortsvorsteher in Mönchzell und Fraktionssprecher der CDU im Gemeinderat. Erfahrung, Verlässlichkeit, Sachlichkeit, Haltung, Bodenständigkeit und Gradlinigkeit, Selbstlosigkeit, Bescheidenheit und Hilfsbereitschaft zeichnen ihn aus, sagte der Bürgermeister. Gunter Dörzbach sei ein Mann der Tat, der sich in jahrzehntelangem Einsatz für das Wohl der Gemeinde zur Verfügung gestellt habe. Mit Urkunde und einem Präsent der Gemeinde wurde Gunter Dörzbach verabschiedet. Die CDU-Fraktion hatte ihm schon vor Beginn der Sitzung einen Geschenkkorb überreicht. TOP 5: Verpflichtung von Dominik Nilewski Als Nachrücker im Gemeinderat wurde Dominik Nilewski begrüßt. Er ist die Ersatzperson auf der CDU-Liste und ist in Mönchzell bereits Ortschaftsrat und stellvertretender Ortsvorsteher. TOP 6: Besetzung der Ausschüsse Beschlossen wurde, dass Nilewski in Ausschüssen und Gremien die bisherigen Posten von Dörzbach einnimmt. TOP 7: Spielmobil im Kraichgau Manuel Drees legte seinen Jahresbericht vor: 90 Jungen und 63 Mädchen kamen zu rund 2400 Besuchen in den Jugendtreff. Dieser ist an drei Tagen pro Woche geöffnet. Außerdem ist das Spielmobil bei der Kernzeitbetreuung in der Schule, beim Ferienprogramm der Gemeinde und bei Festen ein wichtiger Gestalter. Was Susanne Vogt von der CDU-Fraktion dazu sagte: Es ist wirklich cool, was das Spielmobil leistet: Beim Spielmobil anfragen und zack liefern sie eine Lösung! Mit einfachen Mitteln wie z.B. beim Mei Fescht. Danke für die geleistete Arbeit und die Verlässlichkeit über Jahre hinweg! Es bleiben stets tolle Eindrücke. Ich selbst denke noch gerne an die Ferienbetreuung mit der „großen Spielstadt“ zurück; dort durfte ich erste kommunalpolitische Luft schnuppern. TOP 8: „Bauturbo“, kommunale Anwendungskriterien Mit dem beschlossenen Kriterienkatalog gibt sich die Gemeinde „Leitplanken“ für die Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuchs. Eine maßvolle Nachverdichtung von Wohnbebauung soll ermöglicht werden. Für die Bevölkerung wird ein Flyer über die Einzelheiten aufgelegt werden. In Gebieten mit älteren Bebauungsplänen und im Innenbereich sind Abweichungen vom bisherigen Maß der baulichen Nutzung möglich. In Gewerbe-, Misch- und neueren Baugebieten werden die neuen Vorgaben nicht angewendet. Mögliche Flächen im Außenbereich zeigt eine Gebietskarte. Jeder Anwendungsfall wird einzeln betrachtet. Was die CDU-Fraktion dazu sagte: Der Bauturbo ist sicher eine gute Idee der Bundesregierung, um mehr Wohnraum zu schaffen. Dieser Kriterienkatalog wird uns nicht nur die Entschei- dungen etwas erleichtern, sondern auch die Verwaltung kann sich klar entlang dieser Leitlinien durch den Bauantrag arbeiten. Für die Bevölkerung wird klar ersichtlich, „was kann ich“ und „was kann ich nicht“. Wir haben den Kriterienkatalog über die letzten Monate hinweg ausführlich in der Fraktion und nicht öffentlich im Gremium diskutiert. Wir denken, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir wollen klare Rahmenbedingungen festgelegen, damit die städtebauliche Qualität und die vorausschauende Stadtentwicklung im beschleunigten Verfahren zu unserer Gemeinde passen. TOP 9: Biotopverbundplanung Dieser Plan für das Offenland zwischen Wald und Siedlung ist ein gesetzlicher Auftrag von Bund und Land. Der GVV hat den Auftrag dafür gegeben. Er dient dem Artenschutz, indem besonders schützenswerte Gebiete erkannt und diese miteinander in Zusammenhang gebracht werden. Auf unsere Gemarkung liegen 6 der 12 im Gemeindeverwaltungsverband ermittelten Schwerpunktbereiche. Die Umsetzung der Schutzmaßnahmen ist für die Eigentümer und die Bewirtschafter freiwillig. Der Zugang zu Fördermitteln wird dadurch ermöglicht. Die CDU-Fraktion wies auf einige geografische Unstimmigkeiten in dem über 300 Seiten starken Entwurf hin, die bis zur Beschlussfassung in Verband noch angepasst werden können. TOP 10: Bauantrag Für die Nutzungsänderung von Büroräumen zu einer Praxis für Physiotherapie, Daimlerstraße 8, wurde das Einvernehmen erteilt. TOP 11: Altes Rathaus Mönchzell, Fassadenputzarbeiten Die Arbeiten wurden für 38.300 € an die Firma Budig & Reichel, Mauer, vergeben. TOP 12: Altes Rathaus Mönchzell, Klappläden Die Klappläden soll die Schreinerei Seltenreich, Meckesheim, für 22.700 € anfertigen. Nachträglich überprüft werden soll, ob Klappläden am alten Rathaus historisch belegt sind. TOP 13: Altes Rathaus Mönchzell, Natursteinarbeiten Das Überarbeiten der Sandsteinflächen wird die Fa. Peter Walz Nachfolger, Oberzent-Sensbachtal, für 51.000 € übernehmen. TOP 14: Mensa Karl-Bühler-Schule, Elektroarbeiten Das Angebot der Firma Silchinger, Lobbach, über rund 21.000 € wurde angenommen. Auf Anfrage der CDU-Fraktion wurde gesagt, dass die Arbeiten an der Mensa im Zeitplan liegen. TOP 15: OKS Mönchzell, Kanalsanierung Für 87.800 € wurde die Firma Erles, Meckesheim, beauftragt, die Sanierung des Abwasserkanals der Hauptstraße auf rund 200 m von Einmündung Friedhofstraße bis Ortsende in geschlossener Bauweise auszuführen. Die Arbeiten werden zwischen Anfang Juni bis Ende November 2026 ausgeführt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion hieß es, dass die Verkehrsführung zeitweise durch Ampeln geregelt wird. Eine Umleitung ist nicht nötig. TOP 16: Bauantrag Dem Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Im Oberbrühl 15, wurde zugestimmt. TOP 17: Informationen der Verwaltung Die neue Sportanlage ist eingezäunt. Vorgesehen ist, die Zugangstür unverschlossen zu lassen. Die weitere Entwicklung wird abgewartet. Vandalismus oder Hundekot können zu Anpassungen der Öffnung führen. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!
GEMEINDEVERBAND MECKESHEIM

Gemeinderatssitzung

vom 20.05.2026

Viele Besucher füllten in der Maisitzung den Bürgersaal. Die meisten kamen aus Mönchzell. TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde, dass der Spiegel an der Einmündung der Friedhofstraße in die Hauptstraße verkehrs- technisch nicht mehr notwendig ist. dass es keine Förderung für Wärmepumpen seitens der Gemeinde geben wird. dass die Erstellung der kommunalen Wärmepla- nung vom Land gefordert wurde und auch von diesem bezahlt wird. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus NÖ vom 22.04.2026 Siehe Vorlage im Bürgerinformationssystem TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.04.2026 Nach kleinen Korrekturen einstimmig festgestellt TOP 4: Verabschiedung von Gunter Dörzbach „Ein Stück politische Geschichte geht zu Ende“ begann Bürgermeister Maik Brandt seine lobenden Worte zur Verabschiedung von Gunter Dörzbach. Er wurde 2004 bis 2024 jeweils in den Gemeinderat gewählt und wirkte 22 Jahre lang am Ratstisch mit. Er war auch viele Jahre lang Ortschaftsrat und Orts- vorsteher in Mönchzell und Fraktionssprecher der CDU im Gemeinderat. Erfahrung, Verlässlichkeit, Sachlichkeit, Haltung, Bodenständigkeit und Gradlinigkeit, Selbstlosigkeit, Bescheidenheit und Hilfsbereitschaft zeichnen ihn aus, sagte der Bürgermeister. Gunter Dörzbach sei ein Mann der Tat, der sich in jahrzehntelangem Einsatz für das Wohl der Gemeinde zur Verfügung gestellt habe. Mit Urkunde und einem Präsent der Gemeinde wurde Gunter Dörzbach verabschiedet. Die CDU-Fraktion hatte ihm schon vor Beginn der Sitzung einen Geschenkkorb überreicht. TOP 5: Verpflichtung von Dominik Nilewski Als Nachrücker im Gemeinderat wurde Dominik Nilewski begrüßt. Er ist die Ersatzperson auf der CDU-Liste und ist in Mönchzell bereits Ortschaftsrat und stellvertretender Ortsvorsteher. TOP 6: Besetzung der Ausschüsse Beschlossen wurde, dass Nilewski in Ausschüssen und Gremien die bisherigen Posten von Dörzbach einnimmt. TOP 7: Spielmobil im Kraichgau Manuel Drees legte seinen Jahresbericht vor: 90 Jungen und 63 Mädchen kamen zu rund 2400 Besuchen in den Jugendtreff. Dieser ist an drei Tagen pro Woche geöffnet. Außerdem ist das Spielmobil bei der Kernzeit- betreuung in der Schule, beim Ferienprogramm der Gemeinde und bei Festen ein wichtiger Gestalter. Was Susanne Vogt von der CDU-Fraktion dazu sagte: Es ist wirklich cool, was das Spielmobil leistet: Beim Spielmobil anfragen und zack liefern sie eine Lösung! Mit einfachen Mitteln wie z.B. beim Mei Fescht. Danke für die geleistete Arbeit und die Verlässlichkeit über Jahre hinweg! Es bleiben stets tolle Eindrücke. Ich selbst denke noch gerne an die Ferienbetreuung mit der „großen Spielstadt“ zurück; dort durfte ich erste kommunalpolitische Luft schnuppern. TOP 8: „Bauturbo“, kommunale Anwendungskriterien Mit dem beschlossenen Kriterienkatalog gibt sich die Gemeinde „Leitplanken“ für die Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuchs. Eine maßvolle Nach- verdichtung von Wohnbebauung soll ermöglicht werden. Für die Bevölkerung wird ein Flyer über die Einzelheiten aufgelegt werden. In Gebieten mit älteren Bebauungsplänen und im Innenbereich sind Abweichungen vom bisherigen Maß der baulichen Nutzung möglich. In Gewerbe-, Misch- und neueren Baugebieten werden die neuen Vorgaben nicht angewendet. Mögliche Flächen im Außenbereich zeigt eine Gebietskarte. Jeder Anwendungsfall wird einzeln betrachtet. Was die CDU-Fraktion dazu sagte: Der Bauturbo ist sicher eine gute Idee der Bundes- regierung, um mehr Wohnraum zu schaffen. Dieser Kriterienkatalog wird uns nicht nur die Entscheidun- gen etwas erleichtern, sondern auch die Verwaltung kann sich klar entlang dieser Leitlinien durch den Bauantrag arbeiten. Für die Bevölkerung wird klar ersichtlich, „was kann ich“ und „was kann ich nicht“. Wir haben den Kriterienkatalog über die letzten Monate hinweg ausführlich in der Fraktion und nicht öffentlich im Gremium diskutiert. Wir denken, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir wollen klare Rahmenbedingungen festgelegen, damit die städte- bauliche Qualität und die vorausschauende Stadtent- wicklung im beschleunigten Verfahren zu unserer Gemeinde passen. TOP 9: Biotopverbundplanung Dieser Plan für das Offenland zwischen Wald und Siedlung ist ein gesetzlicher Auftrag von Bund und Land. Der GVV hat den Auftrag dafür gegeben. Er dient dem Artenschutz, indem besonders schützens- werte Gebiete erkannt und diese miteinander in Zusammenhang gebracht werden. Auf unsere Gemarkung liegen 6 der 12 im Gemeindeverwal- tungsverband ermittelten Schwerpunktbereiche. Die Umsetzung der Schutzmaßnahmen ist für die Eigentümer und die Bewirtschafter freiwillig. Der Zugang zu Fördermitteln wird dadurch ermöglicht. Die CDU-Fraktion wies auf einige geografische Unstimmigkeiten in dem über 300 Seiten starken Entwurf hin, die bis zur Beschlussfassung in Verband noch angepasst werden können. TOP 10: Bauantrag Für die Nutzungsänderung von Büroräumen zu einer Praxis für Physiotherapie, Daimlerstraße 8, wurde das Einvernehmen erteilt. TOP 11: Altes Rathaus Mönchzell, Fassadenputzarbeiten Die Arbeiten wurden für 38.300 € an die Firma Budig & Reichel, Mauer, vergeben. TOP 12: Altes Rathaus Mönchzell, Klappläden Die Klappläden soll die Schreinerei Seltenreich, Meckesheim, für 22.700 € anfertigen. Nachträglich überprüft werden soll, ob Klappläden am alten Rathaus historisch belegt sind. TOP 13: Altes Rathaus Mönchzell, Natursteinarbeiten Das Überarbeiten der Sandsteinflächen wird die Fa. Peter Walz Nachfolger, Oberzent-Sensbachtal, für 51.000 € übernehmen. TOP 14: Mensa Karl-Bühler-Schule, Elektroarbeiten Das Angebot der Firma Silchinger, Lobbach, über rund 21.000 € wurde angenommen. Auf Anfrage der CDU-Fraktion wurde gesagt, dass die Arbeiten an der Mensa im Zeitplan liegen. TOP 15: OKS Mönchzell, Kanalsanierung Für 87.800 € wurde die Firma Erles, Meckesheim, beauftragt, die Sanierung des Abwasserkanals der Hauptstraße auf rund 200 m von Einmündung Friedhofstraße bis Ortsende in geschlossener Bauweise auszuführen. Die Arbeiten werden zwischen Anfang Juni bis Ende November 2026 ausgeführt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion hieß es, dass die Verkehrsführung zeitweise durch Ampeln geregelt wird. Eine Umleitung ist nicht nötig. TOP 16: Bauantrag Dem Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Im Oberbrühl 15, wurde zugestimmt. TOP 17: Informationen der Verwaltung Die neue Sportanlage ist eingezäunt. Vorgesehen ist, die Zugangstür unverschlossen zu lassen. Die weitere Entwicklung wird abgewartet. Vandalismus oder Hundekot können zu Anpassungen der Öffnung führen. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

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