Gemeinderatssitzung vom 25.01.2023

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde auf die Anregung, • einen „Blitzer“ in der Eschelbronner Straße wegen zu schnellen Fahrens zwischen Kreisel aufzustellen: Dafür ist das Landratsamt zuständig, die Gemeinde wird aber mit einer Messtafel die Geschwindigkeiten überprüfen. • einen Wohnmobilplatz nicht in das Naturschutzgebiet in Kreiselnähe zu legen, sondern eher einen Teil des Festplatzes dazu zu verwenden: Diese Variante wird bereits in der Verwaltung diskutiert. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2022 Einstimmig zugestimmt, bei einer Enthaltung, da dieser Gemeinderat in der Sitzung vom 15.12.22 nicht anwesend war. TOP 3: Bebauungsplan Vorderer Blösenberg Einstimmig wurde der Bebauungsplan beschlossen und damit der Startschuss für dieses seit 2011diskutierte Projekt gegeben. TOP 4: Süddeutsche Erdgasleitung Der aktuelle Entwurf wurde vorgestellt, viele Informationen kann man unter https://www.terranets-sel.de einsehen, insbesondere die Trassenführung auf der Gemarkung Meckesheim. Die Querung von Bahn, Elsenz und B 45 erfolgt nördlich des Industriegebiets Bruch-/Breitwiesen durch eine Bohrung. Es wurde berichtet, dass die Leitung trotz verändertem Gasbezug notwendig bleibe, jedoch mit verkleinertem Leitungsdurchmesser von 1 m gebaut werde. Sie ist zum Durchleiten von Gas oder für Wasserstoff geeignet. Das Planfeststellungsverfahren soll 2023-24 erfolgen, 2025-26 wird gebaut. Die Fertigstellung ist für 2026 geplant. Ab 2030 wird, falls erforderlich, Wasserstoff transportiert. TOP 5: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 TOP 6: Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung TOP 7: Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden. Was die CDU gesagt hat, kann man hier anklicken. Der Beschluss erfolgte einstimmig. TOP 8: Bauanträge • Bauvoranfrage: Erweiterung des Anwesens Langenauer Straße 3 Beschlossen wurde, dass über eine Aufstockung des Gebäudes erst nach Vorlage detaillierter Planvorlagen entschieden wird. • Neubau eines Einfamilienhauses Am Rosenbuckel 3 Zustimmung bei zwei Enthaltungen • Kenntnisnahme: Abbruch eines Autohauses, Zuzenhäuser Straße 1 TOP 9: Bestellung einer Standesbeamtin Erfolgte mit Gratulation und wie beantragt TOP 10: Lärmaktionsplanung Die auf der Karte für die Oberhofstraße angegebenen Werte sollen nochmal überprüft werden. Die Lärmkartierung wurde für 13.250 € brutto in Auftrag gegeben. TOP 11: Vereinbarung mit Lobbach bzgl. Anrechnung der Strommengen einstimmige Zustimmung TOP 12: Informationen • Die Bevölkerungsfortschreibung weist einen Zuwachs auf 5296 Personen auf. Weitere Details werden ins Ratsinformationssystem gestellt. • Die Bäckerei Dussinger gibt zum 25.02.23 ihr Geschäft auf. Nahtlos wird die Fa. Grimminger die Filialen Meckesheim, Lobbach und Horrenberg übernehmen. • Wie bereits in der RNZ berichtet hat der „Tafelberg“ in Mauer seine Endhöhe mit 210 m erreicht. Fragen der Gemeinderäte Antworten: • Eine Verkürzung der Weihnachtsbeleuchtungszeit erfolgte nicht, da viele Bauhofmitarbeiter Urlaub hatten. • Beim Landkreis soll wegen der schlechten Deckenqualität der Zuzenhäuser Straße zwischen dem Bahnübergang und der Einmündung Zubringer B 45 nachgehakt werden. • Die Partnerschaftsschilder wurden erneuert. Herr Moos bekommt, falls möglich, eines der alten Schilder. • Auf die Mitteilung, dass die MuM-Fraktion Fotos zu Friedhof-Gestaltungen zusammengestellt hat, wurde berichtet, dass die Planung des neuen Urnenhains im Februar vorgesehen ist. • Die Liste auszubessernder Gehwege nach der Glasfaserverlegung ist noch immer lang und soll weiter abgearbeitet werden. • Der Spielplatz auf dem Schulhof in Mönchzell wird regelmäßig mit Holzschnitzeln nachbereitet. • In Sachen Bahnquerung in der Oberhofstraße wird in der Gemeinderatssitzung im Februar ausführlich informiert. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

Gemeinderatssitzung vom 25.01.2023

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde auf die Anregung, • einen „Blitzer“ in der Eschelbronner Straße wegen zu schnellen Fahrens zwischen Kreisel aufzustellen: Dafür ist das Landratsamt zuständig, die Gemeinde wird aber mit einer Messtafel die Geschwindigkeiten überprüfen. • einen Wohnmobilplatz nicht in das Naturschutzgebiet in Kreiselnähe zu legen, sondern eher einen Teil des Festplatzes dazu zu verwenden: Diese Variante wird bereits in der Verwaltung diskutiert. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2022 Einstimmig zugestimmt, bei einer Enthaltung, da dieser Gemeinderat in der Sitzung vom 15.12.22 nicht anwesend war. TOP 3: Bebauungsplan Vorderer Blösenberg Einstimmig wurde der Bebauungsplan beschlossen und damit der Startschuss für dieses seit 2011diskutierte Projekt gegeben. TOP 4: Süddeutsche Erdgasleitung Der aktuelle Entwurf wurde vorgestellt, viele Informationen kann man unter https://www.terranets-sel.de einsehen, insbesondere die Trassenführung auf der Gemarkung Meckesheim. Die Querung von Bahn, Elsenz und B 45 erfolgt nördlich des Industriegebiets Bruch-/Breitwiesen durch eine Bohrung. Es wurde berichtet, dass die Leitung trotz verändertem Gasbezug notwendig bleibe, jedoch mit verkleinertem Leitungsdurchmesser von 1 m gebaut werde. Sie ist zum Durchleiten von Gas oder für Wasserstoff geeignet. Das Planfeststellungsverfahren soll 2023-24 erfolgen, 2025-26 wird gebaut. Die Fertigstellung ist für 2026 geplant. Ab 2030 wird, falls erforderlich, Wasserstoff transportiert. TOP 5: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 TOP 6: Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung TOP 7: Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Die Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden. Was die CDU gesagt hat, kann man hier anklicken. Der Beschluss erfolgte einstimmig. TOP 8: Bauanträge • Bauvoranfrage: Erweiterung des Anwesens Langenauer Straße 3 Beschlossen wurde, dass über eine Aufstockung des Gebäudes erst nach Vorlage detaillierter Planvorlagen entschieden wird. • Neubau eines Einfamilienhauses Am Rosenbuckel 3 Zustimmung bei zwei Enthaltungen • Kenntnisnahme: Abbruch eines Autohauses, Zuzenhäuser Straße 1 TOP 9: Bestellung einer Standesbeamtin Erfolgte mit Gratulation und wie beantragt TOP 10: Lärmaktionsplanung Die auf der Karte für die Oberhofstraße angegebenen Werte sollen nochmal überprüft werden. Die Lärmkartierung wurde für 13.250 € brutto in Auftrag gegeben. TOP 11: Vereinbarung mit Lobbach bzgl. Anrechnung der Strommengen einstimmige Zustimmung TOP 12: Informationen • Die Bevölkerungsfortschreibung weist einen Zuwachs auf 5296 Personen auf. Weitere Details werden ins Ratsinformationssystem gestellt. • Die Bäckerei Dussinger gibt zum 25.02.23 ihr Geschäft auf. Nahtlos wird die Fa. Grimminger die Filialen Meckesheim, Lobbach und Horrenberg übernehmen. • Wie bereits in der RNZ berichtet hat der „Tafelberg“ in Mauer seine Endhöhe mit 210 m erreicht. Fragen der Gemeinderäte Antworten: • Eine Verkürzung der Weihnachtsbeleuchtungszeit erfolgte nicht, da viele Bauhofmitarbeiter Urlaub hatten. • Beim Landkreis soll wegen der schlechten Deckenqualität der Zuzenhäuser Straße zwischen dem Bahnübergang und der Einmündung Zubringer B 45 nachgehakt werden. • Die Partnerschaftsschilder wurden erneuert. Herr Moos bekommt, falls möglich, eines der alten Schilder. • Auf die Mitteilung, dass die MuM-Fraktion Fotos zu Friedhof- Gestaltungen zusammengestellt hat, wurde berichtet, dass die Planung des neuen Urnenhains im Februar vorgesehen ist. • Die Liste auszubessernder Gehwege nach der Glasfaserverlegung ist noch immer lang und soll weiter abgearbeitet werden. • Der Spielplatz auf dem Schulhof in Mönchzell wird regelmäßig mit Holzschnitzeln nachbereitet. • In Sachen Bahnquerung in der Oberhofstraße wird in der Gemeinderatssitzung im Februar ausführlich informiert. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!