Gemeinderatssitzung vom 25.04.2022

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft • keine TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 • Die Kernzeitbetreuung an der Karl-Bühler-Schule und der Grundschule Mönchzell wird im Schuljahr 2022/23 weitergeführt. • Im Sanierungsgebiet Mönchzell wurde auf ein Vorkaufsrecht verzichtet und einer Grundschulbestellung zugestimmt. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 27.04.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Verkauf der passiven Infrastruktur bzgl. der Breitbandversorgung „Wir sind froh, Mitglied des Zweckverbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar zu sein und auch froh, dass ein privater Investor unser Breitbandnetz ausbaut. Ziel ist es, Meckesheim und Mönchzell mit Glasfaser zu versorgen und damit zukunftstauglich zu machen. Natürlich sind wir nicht zufrieden, wie holprig der Ausbau immer noch vonstatten geht, doch bringt uns der vorliegende Vertrag in diesem Jahrhundertprojekt wieder ein Stück weiter. Die CDU-Fraktion stimmt dem Kaufvertrag der vom Zweckverband und der Gemeinde verlegten Leerrohre zu“, sagte Inge Hanselmann für die CDU-Fraktion. Nachdem klargestellt war, dass mit dem ausgehandelten Kaufpreis von 271.234 € sowohl die Kostenstelle der Gemeinde beim Verband als auch ein Großteil der von der Gemeinde selbst aufgewendeten Kosten beglichen sind, stimmte der Gemeinderat einstimmig dem vorgelegten Kaufvertrag zu. TOP 5: GVV-Versammlung am 01.06.2022, Vorberatung der Tagesordnung Eine Weisung an die Mitglieder der Verbandsversammlung wurde nicht erteilt. TOP 6: Verkaufsoffener Sonntag 2022 Beschlossen, wie vorgelegt TOP 7: Informationen Öffentliche Bauausschusssitzung am 2.6.2022 um 18.00 Uhr im Ratssaal Antworten auf Fragen der Gemeinderäte • In der Klausurtagung wird besprochen, ob und wie weitere Ortseingänge mit Gestaltungselementen ähnlich dem am neuen Kreisel verschönert werden sollen. • Geprüft wird der Verkauf der gemeindeeigenen Fläche, die früher für die Treppe „Himmelsleiter“ von der Eschelbronner Straße zum Rainbrunnen vorgesehen war. • Plangemäß soll der Rindenmulch an der Grundschule Mönchzell aufgefüllt werden. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

Gemeinderatssitzung vom 25.04.2022

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft • keine TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 • Die Kernzeitbetreuung an der Karl-Bühler-Schule und der Grundschule Mönchzell wird im Schuljahr 2022/23 weitergeführt. • Im Sanierungsgebiet Mönchzell wurde auf ein Vorkaufsrecht verzichtet und einer Grundschulbestellung zugestimmt. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 27.04.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Verkauf der passiven Infrastruktur bzgl. der Breitbandversorgung „Wir sind froh, Mitglied des Zweckverbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar zu sein und auch froh, dass ein privater Investor unser Breitbandnetz ausbaut. Ziel ist es, Meckesheim und Mönchzell mit Glasfaser zu versorgen und damit zukunftstauglich zu machen. Natürlich sind wir nicht zufrieden, wie holprig der Ausbau immer noch vonstatten geht, doch bringt uns der vorliegende Vertrag in diesem Jahrhundertprojekt wieder ein Stück weiter. Die CDU-Fraktion stimmt dem Kaufvertrag der vom Zweckverband und der Gemeinde verlegten Leerrohre zu“, sagte Inge Hanselmann für die CDU-Fraktion. Nachdem klargestellt war, dass mit dem ausgehandelten Kaufpreis von 271.234 € sowohl die Kostenstelle der Gemeinde beim Verband als auch ein Großteil der von der Gemeinde selbst aufgewendeten Kosten beglichen sind, stimmte der Gemeinderat einstimmig dem vorgelegten Kaufvertrag zu. TOP 5: GVV-Versammlung am 01.06.2022, Vorberatung der Tagesordnung Eine Weisung an die Mitglieder der Verbandsversammlung wurde nicht erteilt. TOP 6: Verkaufsoffener Sonntag 2022 Beschlossen, wie vorgelegt TOP 7: Informationen Öffentliche Bauausschusssitzung am 2.6.2022 um 18.00 Uhr im Ratssaal Antworten auf Fragen der Gemeinderäte • In der Klausurtagung wird besprochen, ob und wie weitere Ortseingänge mit Gestaltungselementen ähnlich dem am neuen Kreisel verschönert werden sollen. • Geprüft wird der Verkauf der gemeindeeigenen Fläche, die früher für die Treppe „Himmelsleiter“ von der Eschelbronner Straße zum Rainbrunnen vorgesehen war. • Plangemäß soll der Rindenmulch an der Grundschule Mönchzell aufgefüllt werden. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!