Gemeinderatssitzung vom 21.09.2022

Zu Beginn beantragte GR Hans-Jürgen Moos aufgrund der Länge der Tagesordnung, die Punkte Nrn. 7,9,13 von der Sitzung zu nehmen. Dies wurde mehrheitlich abgelehnt. TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft geantwortet wurde, dass es zum Thema Ortskernsanierung Mönchzell am 6.10.22 eine Informationsveranstaltung in der Lobbachhalle geben wird. dass während der Corona-Zeit keine GR-Sitzung in Mönchzell abgehalten wurde, dies aber wieder geplant sei. dass der Bürgermeister keine ehrenamtlichen oder sportlichen Veranstaltungen beschneiden will, so wie es der Frager hinsichtlich der Geländefahrt des MSC Mauer gefordert hatte. dass das Thema Energieeinsparungen auf der Tagesordnung unter Punkt 13 stünde und die angeregte Aufstellung eines Registers aller Heizungen in der Gemeinde reiner Aktionismus sei. dass für Windkraftanlagen auf privaten Dächern Bauvoranfragen gestellt werden könnten. Abstandsregeln und Lärmemissionen müssen beachtet werden. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.07.2022 Beschlossen wurde die Höhergruppierung einer Beschäftigten Zugestimmt wurde einer Grundschuld im Sanierungsgebiet Mönchzell TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.06.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Windkraftanlagen, Interessenbekundungsverfahren Das vom GT-Service empfohlene Büro Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH stellte sich vor. Zu seinem Angebot gehört, ein Interessenbekundungsverfahren zu begleiten, das folgende Schritte umfasst: Aufruf von Interessenten - Identifizierung geeigneter Unternehmen - Prüfung anhand eines Kriterienkatalogs (z.B. Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit, Gestaltung kom- munaler Interessen) - Vergabeempfehlung Die Vorstellung war überzeugend und die Auftragsvergabe wurde entsprechend dem Verwaltungsvorschlag beschlossen. TOP 5: E-Ladestation und E-Car-Sharing Die BürgerEnergieGenossenschaft Kraichgau stellte sich und ihr Projekt des E-Car-Sharings vor. Die Idee wurde begrüßt. Es gab eine rege Diskussion über den geeigneten Standort für das Leihauto, entweder neben der Bushaltestelle oder auf dem Pendlerparkplatz. Die Alternativen werden jetzt geprüft. Einstimmig wurde dem Vorhaben zugestimmt. TOP 6: Bebauungsplan vorderer Blösenberg Einstimmig wurden den Anpassungen des Bebauungsplans zugestimmt und die weitere Offenlage beschlossen. TOP 7: Bauanträge Nicht zu gestimmt wurde der a) Errichtung einer Stützmauer, Am Steinbruch 6 b) Änderung einer Prallmauer, Petersbergstraße 8 Zugestimmt, bzw. zur Kenntnis genommen wurden a) der Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Am Rosenbuckel 1 b) die Errichtung eines Tiny-hauses, Hauptstraße 32 c) der Anbau von Dachgauben, Kettengasse 3 TOP 8: Sanierung Altes Rathaus Vergeben wurde die Sandsteinsanierung der inneren Giebelwand Richtung Volksbank an die Firma Peter Walz, Natursteine, Oberzent für 15.849 € der Bau der Innentreppe aus Holz an die Schreinerei Grohskurth, Angelbachtal für 18.935 € TOP 9: Ortskernsanierung Mönchzell Um die Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten für die Abschnitte 1,2 und 3 in den Hauptstraße Mönchzell gab es heftige Diskussionen. Zwar möchte der Gemeinderat, dass endlich mit den Arbeiten begonnen wird. Doch die Höhe der die Vergabesumme an den günstigsten Bieter, die Fa. WOLFF & MÜLLER, Heidelberg für 2.372.072 € erschreckte. Begonnen soll in Oktober dieses Jahres mit dem Beweissicherungsverfahren. Ausgaben, die in diesem Jahr anfallen, sind durch Haushaltsmittel gedeckt. Die weiteren Mittel müssen in die Haushalte der Folgejahre eingestellt werden. Einige Gemeinderäte wären lieber abschnittsweise vorgegangen. Die CDU war für die Ausschreibung im Ganzen, da aus einem Guss gearbeitet werden soll und nicht abzusehen ist, wie sich die Baupreise weiter entwickeln werden. Letztlich wurde der Vergabe mehrheitlich zugestimmt. TOP 10: Ortsvorsteher und Stellvertretung Mönchzell Was Bürgermeister Maik Brandt zur Verabschiedung von Gunter Dörzbach als Ortsvorsteher gesagt hat, kann man hier anklicken Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der Länge der Sitzung, die nichtöffentlich bereits um 17.30 Uhr begonnen hatte, wurden die verbleibenden öffentlichen Punkte von der Tagesordnung genommen. Zu Punkt 13 hatten die Gemeinderäte im Vorfeld diese Unterlagen bekommen. anklicken Top 11: GPA Prüfungsbericht 2019-2020 Top12: Parkgebührensatzung (Umsatzsteueraspekt) Top13: Maßnahmen zur Energieeinsparung Top14: Fragen der Gemeinderäte Top 14: Informationen Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

Gemeinderatssitzung vom 21.09.2022 Zu Beginn beantragte GR Hans-Jürgen Moos aufgrund der Länge der Tagesordnung, die Punkte Nrn. 7,9,13 von der Sitzung zu nehmen. Dies wurde mehrheitlich abgelehnt. TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft geantwortet wurde, dass es zum Thema Ortskernsanierung Mönchzell am 6.10.22 eine Informationsveranstaltung in der Lobbachhalle geben wird. dass während der Corona-Zeit keine GR-Sitzung in Mönchzell abgehalten wurde, dies aber wieder geplant sei. dass der Bürgermeister keine ehrenamtlichen oder sportlichen Veranstaltungen beschneiden will, so wie es der Frager hinsichtlich der Geländefahrt des MSC Mauer gefordert hatte. dass das Thema Energieeinsparungen auf der Tagesordnung unter Punkt 13 stünde und die angeregte Aufstellung eines Registers aller Heizungen in der Gemeinde reiner Aktionismus sei. dass für Windkraftanlagen auf privaten Dächern Bauvoranfragen gestellt werden könnten. Abstandsregeln und Lärmemissionen müssen beachtet werden. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.07.2022 Beschlossen wurde die Höhergruppierung einer Beschäftigten Zugestimmt wurde einer Grundschuld im Sanierungsgebiet Mönchzell TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.06.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Windkraftanlagen, Interessenbekundungsverfahren Das vom GT-Service empfohlene Büro Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH stellte sich vor. Zu seinem Angebot ge- hört, ein Interessenbekundungsverfahren zu begleiten, das fol- gende Schritte umfasst: Aufruf von Interessenten - Identifizierung geeigneter Unternehmen - Prüfung anhand eines Kriterienkatalogs (z.B. Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit, Gestaltung kommunaler Interessen) - Vergabeempfehlung Die Vorstellung war überzeugend und die Auftragsvergabe wurde entsprechend dem Verwaltungsvorschlag beschlossen. TOP 5: E-Ladestation und E-Car-Sharing Die BürgerEnergieGenossenschaft Kraichgau stellte sich und ihr Projekt des E-Car-Sharings vor. Die Idee wurde begrüßt. Es gab eine rege Diskussion über den geeigneten Standort für das Leihauto, entweder neben der Bushaltestelle oder auf dem Pendlerparkplatz. Die Alternativen werden jetzt geprüft. Einstimmig wurde dem Vorhaben zugestimmt. TOP 6: Bebauungsplan vorderer Blösenberg Einstimmig wurden den Anpassungen des Bebauungsplans zugestimmt und die weitere Offenlage beschlossen. TOP 7: Bauanträge Nicht zu gestimmt wurde der a) Errichtung einer Stützmauer, Am Steinbruch 6 b) Änderung einer Prallmauer, Petersbergstraße 8 Zugestimmt, bzw. zur Kenntnis genommen wurden a) der Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Am Rosenbuckel 1 b) die Errichtung eines Tiny-hauses, Hauptstraße 32 c) der Anbau von Dachgauben, Kettengasse 3 TOP 8: Sanierung Altes Rathaus Vergeben wurde die Sandsteinsanierung der inneren Giebelwand Richtung Volksbank an die Firma Peter Walz, Natursteine, Oberzent für 15.849 € der Bau der Innentreppe aus Holz an die Schreinerei Grohskurth, Angelbachtal für 18.935 € TOP 9: Ortskernsanierung Mönchzell Um die Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten für die Abschnitte 1,2 und 3 in den Hauptstraße Mönchzell gab es heftige Diskussionen. Zwar möchte der Gemeinderat, dass endlich mit den Arbeiten begonnen wird. Doch die Höhe der die Vergabesumme an den günstigsten Bieter, die Fa. WOLFF & MÜLLER, Heidelberg für 2.372.072 € erschreckte. Begonnen soll in Oktober dieses Jahres mit dem Beweissicherungsverfahren. Ausgaben, die in diesem Jahr anfallen, sind durch Haushaltsmittel gedeckt. Die weiteren Mittel müssen in die Haushalte der Folgejahre eingestellt werden. Einige Gemeinderäte wären lieber abschnittsweise vorgegangen. Die CDU war für die Ausschreibung im Ganzen, da aus einem Guss gearbeitet werden soll und nicht abzusehen ist, wie sich die Baupreise weiter entwickeln werden. Letztlich wurde der Vergabe mehrheitlich zugestimmt. TOP 10: Ortsvorsteher und Stellvertretung Mönchzell Was Bürgermeister Maik Brandt zur Verabschiedung von Gunter Dörzbach als Ortsvorsteher gesagt hat, kann man hier anklicken Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der Länge der Sitzung, die nichtöffentlich bereits um 17.30 Uhr begonnen hatte, wurden die verbleibenden öffentlichen Punkte von der Tagesordnung genommen. Zu Punkt 13 hatten die Gemeinderäte im Vorfeld diese Unterlagen bekommen. anklicken Top 11: GPA Prüfungsbericht 2019-2020 Top12: Parkgebührensatzung (Umsatzsteueraspekt) Top13: Maßnahmen zur Energieeinsparung Top14: Fragen der Gemeinderäte Top 14: Informationen Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!